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Haushaltsplan der Stadt Oelde für das Haushaltsjahr 2010

 

Der Ergebnisplan 2010 weist insgesamt Aufwendungen in Höhe von 63.711.210 Euro und Erträge in Höhe von 53.055.586 Euro aus. Im Saldo ergibt sich somit ein negatives Ergebnis 2010 in Höhe von 12.356.974 Euro. Der Haushalt 2010 kann nur durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage und einer Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden.

 

Die Ausgleichsrücklage ist in der Eröffnungsbilanz als Teil des Eigenkapitals ausgewiesen. Die Ermittlung der Ausgleichsrücklage ist in § 75 Abs. 3 GO geregelt. Danach beträgt sie ein Drittel des Eigenkapitals, höchstens jedoch ein Drittel der jährlichen Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen. Diese bemessen sich nach dem Durchschnitt der letzten drei Haushaltsjahre vor Einführung des NKF (2005 – 2007). Für Oelde betrug diese Ausgleichsrücklage 10,416 Mio. Euro (Stand 1.1.2008). Ende des Jahres 2010 wird die Ausgleichsrücklage vollständig aufgezehrt sein.

 

Zum Ausgleich der Finanzplanung bis 2013 wird ein erheblicher Teil der Allgemeinen Rücklage in Anspruch genommen.

 

Die Ergebnisplanung 2011 – 2013 zeigt, dass nur durch eine nachdrückliche Haushaltskonsolidierung, ein Haushaltssicherungskonzept vermieden werde konnte. Die Aufwendungen wurden auf das notwendigste Maß reduziert und die Ertragslage optimiert. Eine Anhebung der Steuersätze (Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B) konnte im Jahr 2010 noch vermieden werden. Sofern sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den Jahren 2011 ff. aber nicht nachhaltig ändern, ist eine Anhebung der Steuersätze auf den Landesdurchschnitt zur Vermeidung einer Haushaltssicherung notwendig.

 

Gesamtergebnis Entwicklung

Der Finanzplan 2010 schließt mit einem Ergebnis von minus 6.169.505 Euro ab. Die liquiden Kassenmittel, die am Beginn des Jahres noch in Höhe von 2.869.246 Euro zur Verfügung stehen, reichen nicht aus, um die Liquidität zu gewährleisten. Insoweit wird die Aufnahme von
Kassenkrediten im Laufe des Jahres unvermeidlich sein. Auch sind für die geplanten Investitionen nicht genügend Finanzmittel vorhanden, so dass eine Kreditaufnahme erforderlich ist.

Steuersätze

 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern sind wie folgt festgesetzt worden:

 

Grundsteuer A

175 v.H.

Grundsteuer B

340 v.H.

Gewerbesteuer

390 v.H.


Einzelposten

 

Erträge
Aufwendungen
Investitionen

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Haushaltsrede 2010 - Bürgermeister Karl-Friedrich Knop

Präsentation zur Haushaltsrede

 

Vorbericht zum Haushaltsplan 2010

Doppischer Produktplan 2010

Anlagen zum Haushaltsplan 2010

Haushaltswirtschaftliche Daten 2010

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Oelde wurde durch Oeldes Bürgermeister Karl-Friedrich Knop in der Ratssitzung am 8. Februar 2010 zur weiteren Beratung vorgestellt und durch den Rat der Stadt Oelde nach intensiver Beratung unter Einbeziehung der Fachausschüsse am 28. Juni 2010 beschlossen.