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Haushaltsplan der Stadt Oelde für das Haushaltsjahr 2011

 

Der Ergebnisplan 2011 weist insgesamt Aufwendungen in Höhe von 62.216.355 Euro und Erträge in Höhe von 58.344.342 Euro aus. Im Saldo ergibt sich somit ein negatives Ergebnis 2011 in Höhe von 3.872.013 Euro. Der Haushalt 2011 kann nur durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden. Die Ausgleichsrücklage wird zum Jahresende 2010 vollständig aufgezehrt sein.

 

Die Ausgleichsrücklage ist in der Eröffnungsbilanz als Teil des Eigenkapitals ausgewiesen. Die Ermittlung der Ausgleichsrücklage ist in § 75 Abs. 3 GO geregelt. Danach beträgt sie ein Drittel des Eigenkapitals, höchstens jedoch ein Drittel der jährlichen Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen. Diese bemessen sich nach dem Durchschnitt der letzten drei Haushaltsjahre vor Einführung des NKF (2005 – 2007). Für Oelde betrug diese Ausgleichsrücklage 10,416 Mio. Euro (Stand 1.1.2008).

 

Zum Ausgleich der Finanzplanung bis 2014 wird ein erheblicher Teil der Allgemeinen Rücklage in Anspruch genommen.


Die Ergebnisplanung 2011 – 2014 zeigt, dass nur durch eine nachdrückliche Haushaltskonsolidierung ein Haushaltssicherungskonzept vermieden werde konnte. Die Aufwendungen wurden auf das notwendigste Maß reduziert und die Ertragslage optimiert. Eine Anhebung der Steuersätze (Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B) ist im Jahr 2011 unvermeidlich. Sofern sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den Jahren 2011 ff. nicht nachhaltig positiv ändern, ist eine Beibehaltung der Steuersätze auf Höhe des Landesdurchschnittes zur Vermeidung einer Haushaltssicherung notwendig.


Die Planung der Personalaufwendungen sieht eine Senkung um 10% bis zum Jahr 2014 vor. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde die Verwaltungsstrukturkommission gebildet. Diese Kommission wird in Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung entsprechende Konzepte erarbeiten, die notwendig sind, eine Konsolidierung des Haushaltes zu erreichen und dabei vielleicht auch liebgewonnene Standards zu verändern.
 
Nach der Gemeindeordnung des Landes NRW ist der Ergebnisplan über den Zeitraum der Finanzplanung (bis 2014) auszugleichen. Der Ausgleich erfolgt über eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage. Diese Ausgleichsrücklage ist in der Eröffnungsbilanz als Teil des Eigenkapitals ausgewiesen. Die Höhe der Ausgleichsrücklage ist in § 75 Abs. 3 GO geregelt. Für die Stadt Oelde beträgt diese Ausgleichsrücklage 10.416.318,69 Euro. Nach dem Planentwurf wird die Ausgleichsrücklage im Jahr 2010 vollständig aufgezehrt sein. Zum Ausgleich der Finanzplanung bis 2014 wird ein erheblicher Teil der Allgemeinen Rücklage in Anspruch genommen.
Diese Verringerung der Allgemeinen Rücklage bis 2014 führt noch nicht zu einem Haushaltssicherungskonzept, da die gesetzlich vorgegebenen Schwellenwerte nicht überschritten werden.

 

Gesamtergebnis

 

 

Der Finanzplan 2011 schließt mit einem Ergebnis von minus 1.554.791  Euro ab. Die liquiden Kassenmittel, die am Beginn des Jahres noch in Höhe von 2.869.246 Euro zur Verfügung stehen, reichen nicht aus, um die Liquidität zu gewährleisten.

 

Insoweit wird die Aufnahme von Kassenkrediten im Laufe der nächsten Jahre unvermeidlich sein. Auch sind für die geplanten Investitionen nicht genügend Finanzmittel vorhanden, so dass 2010 eine Kreditaufnahme in Höhe rd. 540 TEUR geplant ist.

Steuersätze

 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern sind wie folgt festgesetzt worden:

 

Grundsteuer A

216 v.H.

Grundsteuer B

400 v.H.

Gewerbesteuer

412 v.H.


Download

 

Haushaltsrede des Bürgermeisters

Präsentation zur Haushaltsrede des Bürgermeisters
 

Vorbericht zum Haushaltsplan 2011

Doppischer Produktplan 2011

Pressemitteilung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2011

Haushaltswirtschaftliche Daten 2011

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Oelde wurde durch Oeldes Bürgermeister Karl-Friedrich Knop in der Ratssitzung am 4. Oktober zur weiteren Beratung vorgestellt. Er ist am   6. Dezember 2010 durch den Rat der Stadt Oelde beschlossen worden.