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Winterdienst

Zur Pflege der öffentlichen Straßen, Gehwege und Plätze gehört auch die Reinigung und der Winterdienst dieser Anlagen.Wir möchten Ihnen an dieser Stelle einige Hinweise zum Winterdienst geben. 

Wer muss den Winterdienst leisten? 


Eigentümer / Erbbauberechtigte


Die Straßenreinigungssatzung der Stadt Oelde sieht vor, dass grundsätzlich die Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten der an die jeweiligen öffentlichen Flächen angrenzenden Grundstücke den Winterdienst leisten.


 

Mieter


Zunächst müssen Eigentümer bzw. Erbbauberechtigte den Winterdienst übernehmen. Bei vermieteten Grundstücken ist es allerdings üblich, dass der Winterdienst vom Vermieter auf den Mieter übertragen wird. Ob und in welchem Umfang Sie als Mieter zum Winterdienst verpflichtet sind, können Sie Ihrem Mietvertrag entnehmen oder bei Ihrem Vermieter erfragen.

 


Stadt Oelde & andere "Straßenbaulastträger"


Auf einigen Straßen im Stadtgebiet leisten die Stadt Oelde bzw. andere Straßenbaulastträger (Kreis Warendorf, Straßen.NRW) den Winterdienst. Übernommen wird die Reinigung der Fahrbahnen. Die Gehwege verbleiben in der Zuständigkeit der angrenzenden Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten.

 

In der Regel handelt es sich um vielbefahrene Straßen mit überörtlicher Verkehrsbedeutung. Den Eigentümern und Erbbauberechtigten dieser Grundstücke ist hier nicht zuzumuten, den Winterdienst zu leisten, da dieses zu gefährlich wäre. Eine Liste dieser Straßen finden Sie in der Anlage zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Oelde, die Sie hier öffnen können. 

 

Übernimmt die Stadt in diesen Fällen den Winterdienst, wird eine Gebühr erhoben, die nur von Eigentümern bzw. Erbbauberechtigten der Grundstücke gezahlt werden muss, für die die Stadt den Winterdienst leistet.



Was ist zu tun? 


Gehwege


Gehwege (alle Gehwege und Straßenteile, deren Benutzung durch Fußgänger vorgesehen oder geboten ist) sind in einer Breite von 1,50 m von Schnee freizuhalten. Bei Eis- und Schneeglätte sind sie mit abstumpfenden (Sand, Kies o.ä.) oder auftauenden Mitteln (Streusalz) zu bestreuen.

 

An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen die Gehwege so von Schnee freigehalten und bei Glätte bestreut werden, dass ein gefahrloses Ein- und Aussteigen sowie ein gefahrloser Zu- und Abgang zu den Haltestelleneinrichtungen gewährleistet ist.


 

Fahrbahnen


Als Fahrbahn gilt die gesamte Straßenoberfläche mit Ausnahme der Gehwege, also neben den dem Fahrverkehr dienenden Teilen der Straße insbesondere die Trennstreifen, befestigten Seitenstreifen, die Bankette, die Bushaltestellenbuchten sowie die Radwege.

 

Auf den Fahrbahnen sind bei Eis- und Schneeglätte

 

a) gekennzeichnete Fußgängerüberwege

b) Querungshilfen über die Fahrbahn

c) Übergänge für Fußgänger in Fortsetzung der Gehwege an Straßenkreuzungen oder Einmündungen

 

jeweils bis zur Mitte der Fahrbahn zu bestreuen. Ist nur auf einer Straßenseite ein reinigungspflichtiger Anlieger vorhanden, erstreckt sich die Reinigungspflicht auf die gesamte Straßenfläche.



Wohin mit dem Schnee?


Der Schnee kann am Gehweg- oder Fahrbahnrand gelagert werden, solange damit keine Verkehrsteilnehmer oder Fußgänger behindert oder gefährdet werden. Straßeneinläufe ("Gullys") und Hydranten müssen freigehalten werden. Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen aus ökologischen Gründen nicht mit Salz bestreut, salzhaltiger Schnee darf nicht auf ihnen abgelagert werden.

 

Auf keinen Fall darf Schnee vom Grundstück auf die Straße oder den Gehweg geschafft werden.



Wann ist zu reinigen? 

In der Zeit von 7 Uhr bis 20 Uhr  (sonn- und feiertags von 9-20 Uhr) gefallener Schnee oder entstandene Glätte sind nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte unverzüglich zu beseitigen. Nach 19.00 Uhr gefallener Schnee oder entstandene Glätte sind werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.

Wer kann helfen? 

Viele Gartenbauunternehmen, Hausmeisterdienste und landwirtschaftliche Lohnunternehmer übernehmen den Winterdienst gegen Bezahlung. Es handelt sich dann um einen privaten Vertrag, der zwischen Grundstückseigentümer/Erbbauberechtigtem und Unternehmer geschlossen wird. Eine Recherchemöglichkeit nach diesen Unternehmen bietet u.a. das Branchenbuch www.gelbe-seiten.de

 

Der städtische Baubetriebshof kann aufgrund seiner vielfältigen Aufgaben leider keine zusätzlichen Winterdienstaufgaben übernehmen. Auch wird er nicht als Konkurrent im privaten Wettbewerb auftreten.


Ihr Ansprechpartner

Fachdienst BauverwaltungAlbert ReenTelefon  02522 / 72-435E-Mail   albert.reen@oelde.de